Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

ME-IT – Inhaber Michael Esterbauer
Wiestal Landesstraße 45, 5400 Hallein, Österreich

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Stand: Jänner 2026

1. Geltungsbereich und Vertragsabschluss

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Verträge, Lieferungen und Leistungen zwischen ME-IT (nachfolgend „Auftragnehmer“) und dem Kunden (nachfolgend „Auftraggeber“).

1.2 Abweichende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

1.3 Angebote sind freibleibend und unverbindlich.

1.4 Ein Vertrag kommt erst durch schriftliche Auftragsbestätigung oder durch tatsächliche Leistungserbringung zustande.

1.5 Diese AGB gelten auch für zukünftige Geschäftsbeziehungen.

2. Leistungsumfang

2.1 Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, Vertrag oder einer Leistungsbeschreibung.

2.2 Der Auftragnehmer ist berechtigt, Subunternehmer heranzuziehen.

2.3 Leistungen erfolgen, sofern nicht anders vereinbart, während der üblichen Geschäftszeiten.

3. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

3.1 Der Auftraggeber hat alle zur Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Zugänge und Unterlagen rechtzeitig bereitzustellen.

3.2 Verzögerungen aufgrund fehlender Mitwirkung gehen nicht zu Lasten des Auftragnehmers.

4. Preise und Zahlungsbedingungen

4.1 Alle Preise verstehen sich in Euro zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer.

4.2 Rechnungen sind innerhalb von 5 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.

4.3 Der Auftragnehmer ist berechtigt, bei Hardwarebestellungen eine Vorauszahlung bis zu 100 % zu verlangen. Lieferung erfolgt erst nach Zahlungseingang.

4.4 Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe (§ 456 UGB) sowie Mahnkosten verrechnet.

4.5 Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, Zahlungen zurückzuhalten oder aufzurechnen, es sei denn, die Forderung ist rechtskräftig festgestellt.

5. Eigentumsvorbehalt und Rücknahme

5.1 Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen im Eigentum des Auftragnehmers.

5.2 Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten und die Herausgabe der Ware zu verlangen.

5.3 Der Auftraggeber verpflichtet sich, die Ware sorgfältig zu verwahren und dem Auftragnehmer im Verzugsfall den Zugang zur Ware nach vorheriger Abstimmung zu ermöglichen.

5.4 Kommt der Auftraggeber der Herausgabepflicht nicht nach, erfolgt die Durchsetzung auf dem Rechtsweg. Sämtliche Kosten trägt der Auftraggeber.

5.5 Der Auftraggeber verzichtet im Verzugsfall auf ein Zurückbehaltungsrecht an der Ware.

5.6 Eine Weiterveräußerung oder Verpfändung der Ware ist nur mit schriftlicher Zustimmung zulässig.

6. Liefer- und Leistungsfristen

6.1 Liefertermine sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich als verbindlich vereinbart.

6.2 Verzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder Lieferproblemen von Vorlieferanten verlängern die Fristen entsprechend.

7. Abnahme

7.1 Leistungen gelten als abgenommen, sobald sie produktiv genutzt werden oder keine wesentlichen Mängel innerhalb von 7 Tagen gemeldet werden.

8. Gewährleistung

8.1 Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.

8.2 Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate, sofern gesetzlich zulässig.

8.3 Mängel sind unverzüglich schriftlich anzuzeigen.

9. Haftung

9.1 Der Auftragnehmer haftet nur für Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden.

9.2 Eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit, entgangenen Gewinn, Datenverlust oder Folgeschäden ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

9.3 Für Datenverluste haftet der Auftragnehmer nur bei nachweislich vorhandener Datensicherung durch den Auftraggeber.

10. Datenschutz und Vertraulichkeit

10.1 Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß DSGVO.

10.2 Beide Parteien verpflichten sich zur Vertraulichkeit über alle erhaltenen Informationen.

11. Vertragslaufzeit und Kündigung

11.1 Verträge werden, sofern nicht anders vereinbart, auf unbestimmte Zeit abgeschlossen.

11.2 Kündigungsfrist: 4 Wochen zum Monatsende.

11.3 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.

12. Rückgabe bei Vertragsende

12.1 Alle überlassenen Unterlagen, Geräte und Datenträger sind unverzüglich zurückzugeben.

13. Gerichtsstand und Recht

13.1 Es gilt ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

13.2 Gerichtsstand ist Salzburg.

14. Schlussbestimmungen

14.1 Änderungen bedürfen der Schriftform.

14.2 Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt der Rest wirksam.